"Fridays for Israel"-Demo gegen Antisemitismus

"Kein Kavaliersdelikt"

Mit prominenter Unterstützung hat eine neue Initiative namens "Fridays for Israel" am Freitag in Berlin gegen Antisemitismus an Hochschulen demonstriert. Antisemitische Aktionen seien kein Kavaliersdelikt, sondern Straftaten, hieß es.

Teilnehmer der Kundgebung "Fridays for Israel" / © Britta Pedersen (dpa)
Teilnehmer der Kundgebung "Fridays for Israel" / © Britta Pedersen ( dpa )

Vor mehr als 100 Teilnehmenden forderte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), dass akademische Einrichtungen Orte der Toleranz und des freien Meinungsaustauschs bleiben müssten.

Sie sei schockiert wegen der antisemitischen Anfeindungen gegen jüdische Studierende in Uni-Veranstaltungen und in Sozialen Medien.

Bettina Stark-Watzinger (FDP), Bundesministerin für Bildung und Forschung spricht bei der Kundgebung "Fridays for Israel" / © Britta Pedersen (dpa)
Bettina Stark-Watzinger (FDP), Bundesministerin für Bildung und Forschung spricht bei der Kundgebung "Fridays for Israel" / © Britta Pedersen ( dpa )

Hochschulen kein rechtsfreier Raum

Die Ministerin betonte, dass Hochschulen kein rechtsfreier Raum seien. Auch dort müsse bei antisemitischen Vorfällen der Rechtsstaat greifen. Sie rief alle Studierenden auf, nicht wegzuschauen.

Ricarda Lang, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen spricht bei der Kundgebung "Fridays for Israel" / © Britta Pedersen (dpa)
Ricarda Lang, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen spricht bei der Kundgebung "Fridays for Israel" / © Britta Pedersen ( dpa )

Ebenso wie Stark-Watzinger äußerte sich die Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang enttäuscht über eine vergleichsweise niedrige Teilnehmendenzahl an Demonstrationen gegen Antisemitismus in Deutschland: "Ich schäme mich als deutsche Staatsbürgerin".

Lang betonte, antisemitische Aktionen seien "kein Kavaliersdelikt, sondern Straftaten".

Dank für klare Positionen 

Der Pianist Igor Levit dankte den politisch Verantwortlichen für ihre klare Position gegen Judenfeindlichkeit.

Mit Blick auf Reaktionen der Zivilgesellschaft auf die Massaker der Hamas-Terrororganisation in Israel sei bei ihm jedoch "Vertrauen zerbrochen".

Er fragte: "Warum sind es so wenige, und was kann man machen, dass es mehr werden?" Zugleich räumte Levit ein, dass er selbst darauf keine Antwort habe.

Igor Levit, Pianist bei der Kundgebung "Fridays for Israel" / © Britta Pedersen (dpa)
Igor Levit, Pianist bei der Kundgebung "Fridays for Israel" / © Britta Pedersen ( dpa )

Ruf nach Bestrafung von judenfeindliche Äußerungen

Die Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion, Hanna Veiler, forderte konkrete Maßnahmen gegen Antisemitismus an den Hochschulen. So müssten judenfeindliche Äußerungen und Taten von Studierenden und Lehrenden bestraft werden.

Zudem plädierte sie für ein Verbot extremistischer Organisationen sowie für Pflichtveranstaltungen zum Thema Antisemitismus für Lehramtsstudierende.

In einer öffentlichen Erklärung zur Demonstration von "Fridays for Israel" verurteilte auch das Präsidium der Humboldt-Universität "jede Form von Rassismus und Antisemitismus".

Keine Verbindung zu "Fridays for Future"

Die Initiative "Fridays for Israel" war von CDU-Mitgliedern gegründet worden und hat keine Verbindung zur Bewegung "Fridays for Future". 

Zum ersten Mal hatte "Fridays for Israel" am 10. November vor der Freien Universität Berlin öffentlich demonstriert. Unter den Rednern war damals der CDU-Politiker und Publizist Michel Friedman.

Meldestelle: "Antisemitismus ist kontinuierliches Problem"

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) hat in Berlin für 2021 insgesamt 1.052 antisemitische Vorfälle dokumentiert. Davon waren 22 Angriffe, 43 gezielte Sachbeschädigungen, 28 Bedrohungen, 895 Fälle verletzenden Verhaltens sowie 62 Massenzuschriften, wie aus einem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Bericht hervorgeht. Erstmals seit Beginn der Dokumentation im Jahr 2015 seien auch zwei Angriffe dabei gewesen, die mit "extremer, potentiell tödlicher Gewalt" einhergingen.

Hakenkreuz-Schmierereien an einer Schule / © Jochen Lübke (dpa)
Hakenkreuz-Schmierereien an einer Schule / © Jochen Lübke ( dpa )
Quelle:
KNA