KNA: Herr Piepel, Simbabwe und Südafrika: zwei Nachbarländer schaffen ihre schlechte Regierung ab – und machen die Vizes zum Chef. Klingt ähnlich, ist es aber nicht, oder?
Klaus Piepel (Regionalreferent bei Misereor): Nein, die Machtwechsel unterscheiden sich grundsätzlich voneinander. In Simbabwe wurde die Absetzung von Robert Mugabe mit militärischem Druck erzwungen – und war natürlich nicht verfassungsgemäß. Sie beendete einen jahrelangen Machtkampf in der Regierungspartei ZANU-PF: zwischen den Anhängern der Frau des Präsidenten, Grace Mugabe, und dem damaligen Vizepräsidenten und heutigen Präsidenten Emmerson Mnangagwa.
In Südafrika gab es zwar auch schon sehr lange Unzufriedenheit mit Präsident Zuma. Aber durch die Wahl seines Vize Cyril Ramaphosa zum ANC-Präsidenten im Dezember war im Grunde vorgezeichnet, dass bestimmte Fraktionen im ANC versuchen würden, Ramaphosa auch vorzeitig zum Präsidenten zu machen. Und das ist bei allem innerparteilichen Druck nach den verfassungsmäßig vorgesehenen Regeln vonstattengegangen.
KNA: Wie schätzen Sie den Neuen in Simbabwe ein? Sein Spitzname ist das "Krokodil"...
Piepel: Ja, aber das sollte man nicht überbewerten. Der Begriff "Krokodil" stammt noch aus der Zeit des bewaffneten Befreiungskampfes. Die Gruppe, in der er damals engagiert war, arbeitete unter dem Tarnnamen Krokodil. Das sollte man also nicht überzeichnen. Aber: Mnangagwa hat eine kontinuierliche Vergangenheit mit dem alten Machtapparat in Simbabwe.
Er war seit 1980 quasi ununterbrochen Mitglied des Kabinetts, war an Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Das beeinträchtigt seine Glaubwürdigkeit durchaus. Und immerhin sind auch viele Mitglieder der heutigen Regierung Militärs, die den Einzug Mnangagwas ins Präsidentenamt überhaupt erst ermöglicht haben. Wir haben es jetzt mit einer sehr stabilen Koalition zwischen ZANU-PF und der Armee zu tun – die das Land in der Vergangenheit gemeinsam ausgebeutet haben.
KNA: Aber die Menschen waren immerhin froh, dass es ein halbwegs friedliches Ende der Mugabe-Herrschaft gab.
Piepel: Ja, es gibt Hoffnungen, dass er nun doch Reformen einleitet – auch wenn sich an den Machtverhältnissen im Land nicht viel geändert hat. Vielleicht zeigt Mnangagwa mehr Respekt vor den Menschenrechten, vor der Verfassung des Landes – und sei es, um ein stärkeres Engagement des Westens und der internationalen Finanzinstitutionen zu erwirken, vor allem der Weltbank und des IWF.
KNA: Also eher "window dressing" für den Westen, nicht innere Überzeugung?
Piepel: Die ZANU-PF sieht sich, ähnlich wie der ANC in Südafrika, als Befreiungsbewegung, als legitimer Ausdruck staatlicher Macht, die man eigentlich gar nicht infrage stellen dürfte. Dieses Selbstverständnis einer Einheit von Partei und Staat ist hochproblematisch. Diese Befreiungsbewegungen sind noch nicht umfassend in einer demokratischen Staatsverfassung angekommen.
KNA: Die katholische Kirche hat bereits Kooperation zugesagt. Ist es nicht womöglich zu früh für einen Pakt?
Piepel: Die katholische Kirche in Simbabwe musste sich auch unter Mugabe immer wieder als dialog- und kooperationswillig zeigen. Sie hat versucht, ihren Einfluss geltend zu machen, um Interessen insbesondere auch der Armen im Land zu vertreten. Viele kirchliche Schulen und Krankenhäuser erhalten staatliche Kostenzuschüsse. Insofern ist eine vorsichtige Kooperationsbereitschaft durchaus angemessen. Gleichzeitig unterstreicht die Kirche immer auch die Notwendigkeit einer Stärkung demokratischer Kultur im Lande. Da ist noch sehr viel zu tun.
KNA: Simbabwe war mal die "Kornkammer Afrikas". Sehen Sie einen Weg zurück oder ist der Verfall zu weit fortgeschritten?
Piepel: Das Land hat ein großes landwirtschaftliches Potenzial. Mugabe hat viele produktive landwirtschaftliche Betriebe aus der Hand einiger weniger, vor allem weißer Farmer, enteignet. Leider hat der Staat danach nicht viel unternommen, die neuen Landbesitzer dabei zu unterstützen, ihre Landwirtschaft erfolgreich zu betreiben. Deshalb muss Simbabwe heute Nahrungsmittel importieren. Vieles hängt nun davon ab, ob der Staat künftig wieder in der Lage sein wird, Bauern bei den notwendigen Investitionen zu unterstützen.
KNA: Und Südafrika - wie weit ist es nach Zuma noch von simbabwischen Verhältnissen entfernt?
Piepel: Das sind noch Lichtjahre. Es gibt zwar an der Oberfläche viele Ähnlichkeiten: autoritäre Herrschaft der Präsidenten, Korruption des Staatsapparates, Niedergang der Wirtschaft etc. Aber das ökonomische Potenzial Südafrikas ist unvergleichlich größer als das Simbabwes. Südafrika steht hinter Nigeria auf Rang zwei in Afrika, Simbabwe rangiert unter den ärmsten Ländern des Kontinents. Auch das politische und juristische System Südafrikas hat sich als sehr viel stärker erwiesen als im Nachbarland.
KNA: Inwiefern?
Piepel: Es gab zwar Stimmen, dass Zumas Herrschaft Südafrika auf den Weg eines "failed state" gebracht habe. Doch von einem gescheiterten Staat ist das Land noch weit entfernt. Und ich hoffe, dass Ramaphosa das Ruder herumreißen wird. Simbabwe dagegen liegt ökonomisch völlig darnieder. Es braucht sicher Jahrzehnte, um sich vom Niedergang der vergangenen 30, 40 Jahre zu erholen.
Alexander Brüggemann
