Antisemitismusbeauftragter sieht Amt durch Koalitionsvertrag gestärkt

Erforschung von antidemokratischen Tendenzen

Das Vorhaben von Union und SPD im Koalitionsvertrag, ein eigenes Kompetenznetzwerk für die jüdische Gegenwartsforschung zu gründen, bewertet Felix Klein, Antisemitismusbeauftrager des Bundes, positiv. Generell sieht er sich gestärkt.

Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung: Felix Klein / © Rene Bertrand (dpa)
Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung: Felix Klein / © Rene Bertrand ( (Link ist extern)dpa )

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sieht seine Position durch den Koalitionsvertrag von Union und SPD gestärkt. Das Papier mache deutlich, "dass die neue Bundesregierung dem Kampf gegen Antisemitismus und der Förderung jüdischen Lebens eine hohe Priorität einräumen will", sagte Klein dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Sonntag). "Ich verstehe die Aussagen dazu im Koalitionsvertrag als grundlegend für das Amt des Beauftragten in den kommenden vier Jahren."

Besonders begrüße er die geplante Gründung eines Kompetenznetzwerkes für jüdische Gegenwartsforschung. Dies könne entscheidend dazu beitragen, Präventionsmaßnahmen zu schärfen und das Leben von Jüdinnen und Juden in Deutschland zu verbessern, so Klein. Die Ursachen für die Verbreitung von Antisemitismus als Brückenideologie für antidemokratische Tendenzen aller Richtungen in einem solchen Netzwerk zu erforschen, sei ein Vorstoß, der auch in der jüdischen Community sehr positiv aufgenommen werde.

Starke Zunahme von Antisemitismus an Schulen

Der Terror der Hamas in Israel heizt offenbar auch Konflikte auf deutschen Schulhöfen an. Seit dem Terrorkrieg der Hamassei an Schulen eine starke Zunahme von antisemitischen, israelfeindlichen und islamistischen Parolen zu beobachten, sagte die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, der Zeitung "Tagesspiegel". "Antisemitische Einstellungen und Verschwörungsmythen sind leider auch in muslimischen Communities weit verbreitet", so Ataman.

Die Publizistin Ferda Ataman nach ihrer Wahl zur Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung im Deutschen Bundestag. Ataman will Sonderregelungen für kirchliche Arbeitgeber einschränken. / © Bernd von Jutrczenka (dpa)
Die Publizistin Ferda Ataman nach ihrer Wahl zur Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung im Deutschen Bundestag. Ataman will Sonderregelungen für kirchliche Arbeitgeber einschränken. / © Bernd von Jutrczenka ( (Link ist extern)dpa )